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By Claudia Wasmeier

Die Untersuchung "Erfolgskriterien föderaler Transition" befasst sich mit dem Wandel von Einheitsstaaten zu föderal strukturierten Staaten und führt mit der Föderalismus- und der Transitionsforschung zwei politikwissenschaftliche Forschungstraditionen zusammen. Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Frage, welche Bedingungen erfüllt sein müssen, damit sich junge föderale Strukturen konsolidieren können. Das hierzu entwickelte analytische Modell stellt vor allem die Ziele und das Zusammenwirken der relevanten Akteure in den Mittelpunkt, berücksichtigt aber auch strukturelle Faktoren sowie Wechselwirkungen zwischen demokratischen und föderalen Strukturen.

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Die Existenz von Verbänden und Vereinigungen, die als intermediäre Kräfte und Akteure vielfältige Interessen vertreten und der Zivilgesellschaft zuzurechnen sind, ist ebenso geschützt wie die Existenz und das freie Wirken der Medien, die zur Transparenz des politischen Geschehens beitragen und einen erheblichen Anteil an der öffentlichen Kontrolle der Politik haben. Die demokratische Ordnung wird als legitim angesehen. Anhand der Überprüfung dieser Kriterien kann für jeden Einzelfall festgestellt werden, ob eine politische Ordnung die Ansprüche erfüllt und daher als Demokratie zu bezeichnen ist, oder ob (eventuell gravierende) Mängel in der Umsetzung vorliegen.

Für Westle bedeutet die Stabilität eines Systems lediglich die „mehr oder weniger unveränderte Bestandserhaltung“3 desselben. So kurz und einleuchtend diese Definition sein mag, wirft sie doch die Frage nach der Definition des „mehr oder weniger“ auf. 4 Sandschneider hingegen spricht dann von einem stabilen System, wenn es nach einer Störung wieder in ein Gleichgewicht zurückkehrt und keiner der beteiligten Akteure das Ziel verfolgt, eine wesentliche Änderung der Strukturen zu erwirken. Insofern ist Stabilität kein Zustand, sondern die Eigenschaft eines Systems, konstruktiv mit Störungen umzugehen.

Eine stabile Ordnung ist in diesem Fall nur so lange zu erwarten, wie das Herrschaftsmonopol andauert. Für den Fortbestand der Stabilität dürfen sich entweder die Machtverhältnisse nicht ändern oder das autoritäre System muss Bestand haben. Eine föderale Transition findet nur statt, wenn ein Akteur zur Durchsetzung seiner Position Unterstützung benötigt und die Bedingung dieser Unterstützung föderale Strukturen sind. Der Akteur, der sich durchsetzt, wird nicht von sich aus föderale Strukturen wünschen, da ihm der eigene Machterhalt zu wichtig ist, um andere (mächtige) Akteure an der Entscheidung über die künftige Ordnung teilhaben zu lassen.

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